Rechtsprechung
| LG Essen, 15.03.2011 - 51 KLs 49/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,127631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BtmG §§ 29, 29a, 30
Betäubungsmittel, unerlaubte Einfuhr
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.04.1995 - 1 StR 836/94
Verfall - Verfallerklärung - Verfallschuld - Übermaßverbot - Billigkeit - …
Auszug aus LG Essen, 15.03.2011 - 51 KLs 49/10
Hiervon wäre nur dann auszugehen, wenn die Anordnung des Verfalls die Grundsätze der Billigkeit und das Übermaßverbot verletzen würden (BGH NStZ 1995, 495). - BGH, 01.02.1985 - 2 StR 685/84
Nicht geringe Menge bei Kokain
Auszug aus LG Essen, 15.03.2011 - 51 KLs 49/10
Von einer nicht geringen Wirkstoffmenge ist bei Kokain ab einer Menge von 5g Kokain-Hydrochlorid auszugehen (BGH NJW 1985, 2771).